Am 23.-26. September wurde in Berlin der Besuch der Vorsitzenden des Ausschusses für Europäische Integration des Georgischen Parlaments Frau Tamar Khulordava und des Ausschussvorsitzenden für Gesundheitswesen und Soziale Fragen Herrn Akaki Zoidze abgestattet. Hauptziel des Besuches war Kontakte mit den Vertretern der Exekutiv-und Legislativorgane zu vertiefen und Unterstützung bezüglich der Themen die für Georgien vorrangige Bedeutung haben zu konsolidieren.

Im Rahmen des Besuchs trafen sich die Parlamentarier mit den Abgeordneten des Deutschen Bundestages: Herrn Albert Weiler (CDU) – Stellvertretenden Vorsitzenden der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe; Herrn Jürgen Hardt – Außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundesfraktion; Herrn Matern von Marschall (CDU) – Berichterstatter für Östliche Partnerschaft in dem EU Ausschuss; Herrn Andreas Nick (CDU) – Leiter der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates; Herrn Manuel Sarrazin (die Grünen) – Mitglied der Auswärtigen und EU Ausschüsse; Herrn Markus Koob (CDU) Mitglied des Auswärtigen Ausschusses. Weitere Gespräche führten die Parlamentsmitglieder mit dem Beauftragten für Osteuropa, Kaukasus und Zentralasien im Auswärtigen Amt Herrn Michael Siebert und mit der stellvertretenden Leiterin der außen- und sicherheitspolitischen Abteilung im Bundeskanzleramt Frau Christina Beinhoff. Außerdem trafen sich die Parlamentarier mit der wissenschaftliche Mitarbeiterin der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) Frau Cristina Gherasimov. Der Besuch der Parlamentarier wurde mit Unterstützung des Regionalprogramms Politischer Dialog Südkaukasus der Konrad-Adenauer-Stiftung durchgeführt.

Haupthemen der Gespräche waren aktuelle Fragen der Außen-und Innenpolitik Georgiens – die Lage in den besetzten Gebieten und illegale Handlungen seitens Russland, Verfassungs-und Wahlrechtsreformen, Fortschritte im fortlaufenden Prozess der Europäischen Integration Georgiens und die Vision für die Zukunft im Hinblick auf Östliche Partnerschaft und bilaterale Beziehungen mit der EU. Die deutsche Seite bekräftigte die Östliche Partnerschaft während der deutschen Ratspräsidentschaft der EU als einer der Prioritäten beizubehalten und der ÖP eine entsprechende Aufmerksamkeit beizumessen.