Am 23. August begann der offizielle Besuch der Bundeskanzlerin Angela Merkel in Georgien. Im Rahmen des unter vier Augen Gesprächs zwischen den georgischen und deutschen Regierungschefs dankte Mamuka Bakhtadze die Bundeskanzlerin für den offiziellen Besuch in Georgien und erklärte, es sei eine große Ehre, Regierungschefin einer befreundeten Nation und Unterstützer Georgiens zu empfangen. Auf dem Treffen wurden die Themen der engen Beziehungen zwischen den beiden Ländern, die Errungenschaften Georgiens auf dem Weg zur europäischen und euro-atlantischen Integration und die Bedeutung der deutschen Unterstützung in diesem Prozess hervorgehoben. Die Seiten besprachen die aktuelle Lage in den von Russland okkupierten Gebieten Georgiens, die Friedenspolitik der georgischen Regierung, die auf die Aussöhnung und die Vertrauensbildung zwischen den von Konflikt betroffenen Gesellschaften gezielt ist. Die Bundeskanzlerin bekräftigte erneut die Unterstützung Deutschlands für die territoriale Integrität und Souveränität Georgiens.
Auf dem Treffen zwischen dem georgischen Ministerpräsidenten Mamuka Bakhtadze und der Bundeskanzlerin Angela Merkel folgten die Verhandlungen im erweiterten Format, an denen die Regierungsbeamten beider Länder teilgenommen haben‘
Die Diskussionen bezogen sich hauptsächlich auf die deutsch-georgische bilaterale sowie multilaterale Zusammenarbeit, die Wirtschaft, Fortschritte Georgiens hinsichtlich der europäischen und euroatlantischen Integration sowie den bedeutenden Beitrag Georgiens zur globalen Sicherheit.
Die georgischen Meilensteine in der Zusammenarbeit mit der EU und die effektive Umsetzung des Assoziierungsabkommens wurden besonders hervorgehoben. Der georgische Premierminister erklärte, der europäische Weg sei die Entscheidung des georgischen Volkes und die Regierung fühle sich weiterhin diesem Ziel verpflichtet. Der Leiter der georgischen Regierung stellte fest, dass die Visaliberalisierung die wichtigste Errungenschaft auf dem Weg zur EU-Integration ist.
Die georgische Regierung begrüßte die Investitionen deutscher Unternehmen in Georgien. Der georgische Premierminister zeigte sich zuversichtlich, dass der Besuch der Wirtschaftsdelegation, die die Kanzlerin nach Tiflis begleitet, den weiteren Ausbau der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen der beiden Länder stärken würde.
Die Initiativen der georgischen Regierung zur Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen fanden ebenso Erwähnung.
Die Parteien sprachen über die bestehende und aktive Kooperation in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Kultur. Georgien betrachtet seine Teilnahme als Ehrengast der Frankfurter Buchmesse 2018 als ausgeaprochen bedeutend.
Bundeskanzlerin Angela Merkel würdigte das Gedenken der Opfer der georgischen Einheit.
Giorgi Margvelashvili – Das geteilte Deutschland ist zu einer starken, geeinten Nation geworden, wir hoffen auf eine ähnliche Zukunft für Georgien
„Deutschland ist seit vielen Jahren ein großer Unterstützer Georgiens, und seit Beginn unserer Unabhängigkeit haben die Deutschen eine führende Rolle bei der Entwicklung unseres Landes übernommen. Wenn wir über unsere Zukunft und unsere problematischsten Themen nachdenken, erinnern wir uns an, dass Deutschland geteilt wurde und später wieder eine vereinte, starke Nation geworden ist, die führende Kraft in den europäischen Prozesse und der Feststeller einer Vision.
Wir hoffen auf eine ähnliche Zukunft für Georgien und wissen, dass wir auf diesem Weg einen besten Freund angesichts Deutschlands haben „, sagte der georgische Präsident beim Treffen mit der Bundeskanzlerin.
„Ich habe es Ihnen mehrmals versprochen und schließlich konnte ich mein Versprechen halten, obwohl es viel Zeit gekostet hat. Ich freue mich Georgien auf dem Weg zur Verbesserung der Demokratie und den wirtschaftlichen Bedingungen zu sehen. Ich denke, Sie haben in den letzten zehn Jahren große Fortschritte erzielt. „
Das Hauptthema des Besuchs war die Situation in den besetzten Gebieten Georgiens, Sicherheitsfragen und Russlands Politik gegenüber Georgien. Während der Diskussion sind die Seiten auf das Thema Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Georgiens eingegangen, da die intensive Zusammenarbeit mit der Bundesrepublik Deutschland im Verteidigungsbereich im Gange ist, was die Demokratie Georgiens weiter stärken wird.
Nach dem Abschluss des Treffens erklärte der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, Davit Rakviashvili, dass Angela Merkel klar über die Besetzung Georgiens gesprochen habe, sowohl im Kontext eines Problems als auch einer Terminologie.
Laut der Kanzlerin ist Deutschland an der Lösung der georgischen Problemen beteiligt, dies zu bestätigen, hat sie eine Besatzungslinie besuchen. Im Gespräch wurde deutlich betont, dass es ohne weitere Interpretation inakzeptabel ist, was vor zehn Jahren in Georgien geschehen ist und dass Deutschland das nie akzeptieren will.
„Merkel hat unzweideutig gesagt, dass Deutschland alle Anstrengungen unternehmen wird, um die Taten vom Besatzungsregime zu stoppen und die Bedingungen der lokalen Bevölkerung zu verbessern. Außerdem wird Deutschland das beste tun, um diese historische Ungerechtigkeit aufzulösen“, – sagte Davit Rakviashvili.
Auf dem Treffen wurde ein breites Spektrum der Tagesordnung zwischen Georgien und Deutschland diskutiert: Fragen der bilateralen Beziehungen – Ausbau des Handels, wirtschaftliche, kulturelle und humanitäre Beziehungen. In dem multilateralen Format: europäische und euro-atlantische Integration Georgiens und Themen, die die Beziehungen zwischen Georgien und Deutschland intensivieren würden.
An dem Treffen nahmen der deutsche Staatssekretär, der Leiter des Eidgenössischen Departements für Presse Steffen Zaiberti, die Botschafterin von Deutschland in Georgiens Heike Paichi, Berater für Außen- und Sicherheitspolitik, Jan Hekeri, Berater für Wirtschafts- und Finanzpolitik Lars Hendrik Roeleri, Der Berater in der Europapolitik, Uve Korsepiusi, der Leiter der Südkaukasus-Abteilung im Bundestag Matthias Liutenberg, der Außenminister Georgiens Davit Zalkaniani, Leiter der Präsidentenverwaltung Giorgi Gabashvili, der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats David Rakviashvili, der Internationale Sekretär des Präsidenten Tengiz Pkhaladze, Botschafter von Georgiens in der Bundesrepublik Deutschland Elgudja Khokrishvili.
Das Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Studenten von Tbilisi Staatsuniversität
Bundeskanzlerin Angela Merkel besuchte Okkupationslinie im Dorf Odzisi.
Am 24. August veranstaltete das Ministerium für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung Georgiens eine Diskussionsrunde unter dem Vorsitz der stellvertretenden Wirtschaftsministern beider Länder (Thomas Bareiß, Giorgi Cherkezishvili) mit der Beteiligung der führenden Unternehmen Deutschlands (Knauf, Ernst Klett, Deutsche Bahn, Caisley International GmbH, Günther Papenburg AG; Cronimet Holding AG; Giesecke & Devrient). Während der Diskussionsrunde wurde die weitere Kooperation im Bereich des Privatsektors thematisiert. Die Seiten haben unter anderem auch die Gründung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe im Wirtschaftsbereich vereinbart. Die georgische Regierungsvertretern präsentierten den deutschen Unternehmen das Wirtschafts-, und Investitionsklima Georgiens.
Am Rande des offiziellen Besuchs von Bundeskanzlerin, Angela Merkel hat KfW heute im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) einen Förderkredit in Höhe von 150 Mio. EUR mit der staatlichen Georgian Oil and Gas Corporation (GOGC) zum Bau des ersten unterirdischen Gasspeichers in Georgien unterzeichnet. Die Investitionssumme des gesamten Projekts beläuft sich auf rund 220-250 Mio. EUR und soll neben der KfW von der Europäischen Investitionsbank (EIB) und GOGC getragen werden. Die Kapazität des zukünftigen Gasspeichers nahe der Hauptstadt Tiflis wird bei rund 400 Mio. Kubikmetern liegen und entspricht somit 10-15 % des jährlichen Gasverbrauchs in Georgien. Das Vorhaben trägt zur Verringerung der Abhängigkeit von Gasimporten aus den Nachbarländern bei. Die Gasversorgung Georgiens beruht ausschließlich auf Importen aus Aserbaidschan (90%) und Russland (10%). Die Maßnahme erfolgt im Rahmen des EU-Assoziierungsabkommens als Anforderung an die georgische Regierung, landeseigene Gasspeichermöglichkeiten zu schaffen.
Am 24. August 2018 haben der Finanzminister von Georgien, Herr Ivane Machavariani und der Regionaldirektor von KfW, Herr Olaf Zimelk die Kredit-, und Förderverträge in den Bereichen der Wasser-, und Abwasserentsorgung in der Region Ajara unterzeichnet. Laut diesem Abkommen hat die deutsche Regierung der georgischen Seite günstige Kredite (im Umfang von 40 mio. Euro) und 3 mio. Euro als Finanzhilfe zur Verfügung gestellt.
