Der georgische Ministerpräsident Irakli Garibashvili traf heute bei seinem offiziellen Besuch in Berlin den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier.

Auf dem Treffen wurde die besondere Bedeutung des Besuchs für eine weitere Stärkung der bestehenden Partnerschaft zwischen den Ländern hervorgehoben. Der Regierungschef Georgiens unterstrich besonders die herausragende politische Unterstützung Deutschlands und persönlich des Präsidenten Steinmeier gegenüber Georgien.

Es wurde erörtert, dass Georgien und Deutschland aufgrund der langjährigen Verbindungen und gemeinsamen Werte verlässliche und wertvolle Partner sind. Hervorgehoben wurde die bedeutende Rolle Deutschlands beim Erfolg der euro-atlantischen Integration Georgiens.

Die Seiten besprachen die praktische Unterstützung, die in Georgien seit vielen Jahren von der Regierung Deutschlands sowie von verschiedenen Institutionen und dem Privatsektor geleistet wird. Die Parteien begrüßen die seit Jahren bestehende erfolgreiche Handels- und Wirtschaftspartnerschaft zwischen den Ländern, die sich anschaulich in der Tätigkeit deutscher Unternehmen in Georgien manifestiert.

Die Parteien diskutierten die gemeinsamen Schritte und Wege, um ein größeres Interesse deutscher Unternehmen an der Wirtschaft und dem Investitionspotenzial Georgiens zu fördern. Der Ministerpräsident betonte die Bedeutung der Unterstützung durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und andere deutsche Institutionen für die Entwicklung des Landes.

Die Parteien erörterten auch das aktuelle Sicherheitsumfeld in der Region und die Zustände in den besetzten Gebieten Georgiens.

Irakli Garibashvili dankte Deutschland für die Unterstützung der Souveränität und territorialen Integrität des Landes und würdigte die Bemühungen der deutschen Regierung um eine friedliche Konfliktlösung. Die Diskussion bezog sich auch auf die Friedenspolitik Georgiens und die Bedeutung der Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft zu diesem Zweck.

Die Parteien begrüßten eine historische Entscheidung des Europäischen Rates, Georgien eine europäische Perspektive für den eventuellen Beitritt zur EU zu gewähren. Die Diskussion bezog sich auch auf den Aktionsplan und die von Georgien unternommenen Schritte zur Umsetzung der in der Stellungnahme des Europäischen Rates enthaltenen Empfehlungen.

Bei dem Treffen wurde geplant, die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern auf ein höheres Niveau zu heben, und dabei die volle Bereitschaft zum Ausdruck gebracht, die multilaterale Zusammenarbeit in verschiedene Richtungen zu vertiefen.

Der Premierminister von Georgien machte einen Eintrag in das Buch der Ehrengäste.