Trilaterales Treffen mit Niederschlesien und Adscharien im Landtag Brandenburg

Am 18. März besuchte der georgische Botschafter Dr. Levan Izoria Potsdam, um beim trilateralen Treffen des Landtags Brandenburg und seiner regionalen Partner im georgischen Adscharien sowie polnischen Niederschlesien teilzunehmen. Gemeinsam mit der Landtagspräsidentin Prof. Dr. Liedtke begrüßte er die im Plenarsaal versammelten Besucher der Konferenz, welche mit einem Konzert von Musikern aus Georgien, Polen und Brandenburg ausklang. Im Rahmen des Treffens im Landtag ging es unter anderem um modernes und bürgernahes Verwaltungshandeln (Open Governance), eine sportpolitische Kooperation und die Zusammenarbeit von Fachausschüssen der drei beteiligten Regionalparlamente. Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke kam mit dem Vorsitzenden des Sejmik der Woiwodschaft Niederschlesien, Andrzej Jaroch, und dem Vorsitzenden des Obersten Rates von Adscharien, Prof. Davit Gabaidze, zusammen.

In einer Abschlusserklärung kündigten die Regionalparlamente an, ihre langjährige Kooperation intensivieren zu wollen. Sie vereinbarten, „die Kontakte auf der Ebene parlamentarischer Gremien zu stärken und den Austausch von Erfahrungen und Informationen zu fördern“. Dies soll insbesondere die Bereiche Bürgerbeteiligung und Transparenz, Wirtschaft, Umwelt- und Naturschutz sowie Kultur und Sport umfassen. Vorgesehen sind regelmäßige Treffen und politische Besuche.

Die drei Partner verurteilten ferner den andauernden Angriff Russlands auf die Ukraine. In einem „Trilateralen Aufruf“ bekannten sie sich zur Souveränität und territorialen Integrität sowohl der Ukraine wie auch Georgiens. Der russische Angriff zeige, „wie fragil der Frieden in Europa ist“, heißt es in dem Dokument. Die drei Parlamentsvorsitzenden riefen die internationale Gemeinschaft zur Geschlossenheit und Unterstützung für das ukrainische wie das georgische Volk auf.

2018 haben der Landtag und das Parlament der autonomen Republik Adscharien eine Kooperationsvereinbarung geschlossen. Mit der Woidwodschaft Niederschlesien ist Brandenburg seit 2016 in einer Partnerschaft eng verbunden. Die erste Trilaterale Konferenz von Abgeordneten der drei regionalen Vertretungen fand im Frühjahr 2019 in Wrocław (Breslau) statt.