Irakli Garibashvili trifft sich im Rahmen seines Berlinbesuchs mit Olaf Scholz

Nach einer offiziellen Begrüßungszeremonie trafen sich der georgische Ministerpräsident Irakli Garibashvili und der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Olaf Scholz, zu einem persönlichen Gespräch und einem anschließenden erweiterten Treffen in Berlin.

Die enge georgisch-deutsche Partnerschaft, das Sicherheitsumfeld der Region, die Georgien gewährte europäische Perspektive sowie die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern waren die zentralen Themen, die Irakli Garibashvili und Olaf Scholz diskutierten.

Bei dem Treffen unterstrichen die Parteien die enge Partnerschaft zwischen Georgien und Deutschland und brachten ihre Bereitschaft zum Ausdruck, ihre Bemühungen auf die Weiterentwicklung der strategischen Zusammenarbeit zu konzentrieren.

Bei dem Treffen gaben die Parteien einen Überblick über regionale und globale Herausforderungen. Das Gespräch berührte die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine und bekräftigte auch die Bedeutung der Bemühungen der internationalen Gemeinschaft zur Deeskalation der Situation und zur Sicherung des Friedens.

Der Premierminister von Georgien betonte die Besetzung der georgischen Gebiete durch Russland, die militärische Aggression von 2008 und die illegalen Aktionen der Russischen Föderation, die die Anfälligkeit des Sicherheitsumfelds vor Ort vertiefen.

Vor diesem Hintergrund wurde auf die besondere Bedeutung der Unterstützung Deutschlands sowohl im Hinblick auf die Souveränität und territoriale Integrität Georgiens als auch auf den Prozess der friedlichen Lösung des Russland-Georgien-Konflikts hingewiesen. Hervorgehoben wurde der herausragende Beitrag Deutschlands zur Beobachtermission in Georgien.

Bei dem Treffen erörterten die Parteien auch die Entscheidung des Europäischen Rates, Georgien die europäische Perspektive zu gewähren, und ihre Bedeutung. Irakli Garibashvili dankte seinem deutschen Kollegen für die Unterstützung dieser historischen Entscheidung und für die politische und praktische Unterstützung Deutschlands für Georgien im Prozess der europäischen Integration. Angesichts regionaler und globaler Herausforderungen wurde besonderes Augenmerk auf die Unterstützung westlicher Partner für Georgien und die assoziierten Trio-Länder gelegt.

Der Ministerpräsident Georgiens unterstrich die besondere Bedeutung der europäischen Perspektive und des Prozesses der EU-Integration sowie deren Bedeutung für Georgien und wies auch darauf hin, dass das Land diesem Prozess mit großer Verantwortung begegnet. In diesem Zusammenhang wurde auf die Umsetzung der Empfehlungen des Europäischen Rates, die bisherigen Schritte und den entsprechenden Aktionsplan geachtet. Es wurde festgestellt, dass unter Beteiligung des Parlaments, der Regierung, der Oppositionsparteien und der Zivilgesellschaft integrative Arbeit geleistet wird.

Bei dem Treffen wurde auch die wichtige Rolle Georgiens bei der Gewährleistung der regionalen Sicherheit betont, die für eine nachhaltige und stabile Entwicklung der Region besonders wichtig ist. Vor dem Hintergrund der bewaffneten Auseinandersetzung zwischen der Republik Aserbaidschan und Armenien wurden die erfolgreiche Vermittlung Georgiens und die besondere Bedeutung der Friedensinitiative des Ministerpräsidenten für den Südkaukasus bekräftigt.

Bei dem Treffen wurde erneut für den Beitrag Georgiens zur Gewährleistung der euro-atlantischen Sicherheit gedankt, wobei die außerordentlich erfolgreiche Zusammenarbeit in diesem Prozess mit der deutschen Seite im Rahmen der Missionen des Bündnisses hervorgehoben wurde.

Bei der Erörterung der bilateralen Beziehungen zwischen Georgien und Deutschland wurden Fragen der Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen erörtert. Es wurde festgestellt, dass Deutschland einer der wichtigsten Handels- und Wirtschaftspartner Georgiens ist. Die Parteien erklärten sich bereit, zusätzliche Anstrengungen zu unternehmen, um das volle Potenzial der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen auszuschöpfen. Besonderes Augenmerk wurde dabei auf die wachsende Rolle Georgiens für die EU als Transitknotenpunkt zwischen Asien und Europa sowie auf die Bedeutung des Mittleren Korridors als multimodaler Verkehrskorridor mit großem Potenzial gelegt.

Der Ministerpräsident Georgiens hat sich in diesem Zusammenhang bereit erklärt, mit deutschen Transport- und Logistikunternehmen zusammenzuarbeiten.

Die Parteien begrüßten die bevorstehende Teilnahme Georgiens als Gastgeberland an der ITB Berlin, der weltweit größten Tourismusmesse, im Jahr 2003, die dazu beitragen wird, Georgien nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa bekannt zu machen und das touristische Potenzial des Landes hervorzuheben.

Die Parteien begrüßten die engen freundschaftlichen zwischenmenschlichen Beziehungen zwischen den Ländern und äußerten die Hoffnung, dass das umfassende Memorandum, das zwischen den Regierungen der beiden Länder im Kulturbereich unterzeichnet wurde, Georgiern und Deutschen sowie Vertretern der künstlerischen und wissenschaftlichen Sphäre helfen wird, sich anzunähern .

Irakli Garibashvili lud Olaf Scholz zu einem Gegenbesuch nach Georgien ein.

Im Anschluss an das Treffen hielten der georgische Ministerpräsident Irakli Garibashvili und der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Olaf Scholz, eine gemeinsame Pressekonferenz ab.