Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock ist gestern Abend in Tiflis gelandet. Heute erwartet sie ein volles Programm: Gespräche mit Vertreter*innen von Regierung, politischen Parteien und der Zivilgesellschaft stehen auf der Tagesordnung. Außerdem nimmt sich die Ministerin Zeit, um mit Studierenden über Georgiens europäische Zukunft zu diskutieren. Ihre Botschaft: Deutschland wird Georgien weiterhin mit aller Kraft unterstützen bei der Annäherung an EU und NATO und bei den dafür nötigen Reformen! „Der Besuch der deutschen Außenministerin in dieser, für Georgien sehr wichtigen Zeit, bestätigt die starke politische Unterstützung Deutschlands für unser Land“, sagte Außenminister Ilia Darchiashvili auf der gemeinsamen Pressekonferenz nach dem Treffen mit der Bundesministerin. „Die Beziehungen zwischen Georgien und Deutschland basieren auf starken, jahrhundertealten und gemeinsamen europäischen Werten. Nach Angaben des Ministers erörterten die Seiten die Dynamik der bilateralen Beziehungen und die bestehende enge Partnerschaft zwischen den beiden Ländern.“
Laut Ilia Darchiashvili betonten die Außenminister beider Länder die historische Bedeutung, Georgien eine europäische Perspektive zu gewähren. Diese bestätigt, dass die Zukunft Georgiens in Europa liegt, und ebnet den Weg des Landes in die EU. „Wir wissen Deutschlands Unterstützung für die Bestrebungen Georgiens und die europäische Entscheidung sehr zu schätzen“, sagte Ilia Darchiashvili. Ihm zufolge war eines der Hauptdiskussionsthemen im Rahmen des Treffens die Gewährung des Kandidatenstatus für Georgien. Ilia Darchiashvili informierte die deutsche Seite umfassend über die Umsetzung der 12 Prioritäten der Europäischen Kommission und die diesbezüglich erzielten Fortschritte. „Wir erwarten, dass die Fortschritte Georgiens fair und nach Verdiensten bewertet werden, damit Georgien und die Europäische Union eine weitere historische Entscheidung feiern werden“, betonte Ilia Darchiashvili. Nach Angaben des Ministers wird der Prozess der breiten politischen, wirtschaftlichen und sektoralen Integration mit der Europäischen Union durch institutionelle und rechtliche Annäherung fortgesetzt und das Potenzial des Assoziierungsabkommens, einschließlich des tiefen und umfassenden Freihandelabkommens, im maximalen Außsmaß genutzt wird. Beim Treffen der Außenminister beider Länder wurde besonderes Augenmerk auf die Bedeutung der Konnektivität und auf die Funktion Georgiens als strategisches Bindeglied zwischen Europa und Asien gelegt. Die Notwendigkeit, die Energiesicherheit Europas und die Rolle Georgiens in diesem Prozess zu stärken, wurde betont. In diesem Zusammenhang hoben die Seiten die Bedeutung des Schwarzmeer-Unterwasserkabels hervor und äußerten die Hoffnung, dass sich Deutschland in diesem Bereich aktiver engagieren wird. Ilia Darchiashvili betonte die Rolle Georgiens als eines der wichtigsten Verbündeten der Europäischen Union in der Region und Teilnehmer der Krisenbewältigungsoperationen der EU. Der Minister dankte seiner deutschen Kollegin für ihre Unterstützung des euro-atlantischen Integrationsprozesses von Georgien und ihren besonderen Beitrag zum umfangreichen NATO-Georgien-Paket. Die Minister erörterten außerdem die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine und das Sicherheitsumfeld in der Region. Aufmerksamkeit wurde auch der schwierigen Sicherheits-, Menschenrechts- und humanitären Lage in den von Russland besetzten Gebieten gewidmet. Besonders hervorgehoben wurde der bedeutende Beitrag Deutschlands zur EU-Monitoring-Mission. Der Minister bedankte sich für die starke Unterstützung der Souveränität und der territorialen Integrität Georgiens sowie für den bedeutenden Beitrag zur Nichtanerkennungspolitik und der friedlichen Lösung des russisch-georgischen Konflikts. Im Mittelpunkt der Gespräche stand auch die weitere Stärkung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern und die Möglichkeiten, hierfür unterschiedliche Formate der Zusammenarbeit zu nutzen. „Ich bin sicher, dass Georgien als Gastgeberland der weltweit führenden Tourismusmesse ITB der Ausgangspunkt für die weitere Stärkung unserer wirtschaftlichen Zusammenarbeit sowie der zwischenmenschlichen Beziehungen sein wird. Es war eine einzigartige Gelegenheit, unsere Kultur- und Tourismusdestinationen einem internationalen Publikum und eine weitere klare Bestätigung dafür, dass unser Land zu Europa gehört“, sagte der Minister.
